MENA Security Monitor 2015-03-20

Wie ist die Lage in Nahost und Nordafrika? Der MENA Security Monitor bietet jeden Freitag einen Rückblick auf wichtige Ereignisse und Entwicklungen der vergangenen Woche und weist auf besonders lesenswerte Publikationen hin – stets mit dem Fokus auf sicherheitsrelevanten Themen.

Ägypten
Die Jihadisten der Gruppe „Islamischer Staat – Provinz Sinai“ erproben Angaben des ägyptischen Militärs zufolge einen neuen Modus Operandi. Demnach bestücken die Jihadisten gestohlene Lastwagen zum Transport von Trinkwasser und Benzin mit Sprengstoffen, um damit Anschläge auf ägyptische wie auch israelische Ziele wie die an der Grenze zum ägyptischen Sinai liegende Küstenstadt Eilat zu verüben. Am 4. März verübte die Gruppe den ersten Anschlag nach diesem Muster, als sie eine Kaserne der ägyptischen Armee in der Stadt Sheikh Zuweid im Nord-Sinai stürmte.

Libyen
Die philippinische Regierung hat Meldungen der Nachrichtenagentur Associated Press dementiert, wonach vier philippinische Krankenschwestern von Kämpfern des Islamischen Staats aus einem Krankenhaus in Sirte entführt worden seien. Vielmehr habe ein „Freund“ die vier Helferinnen an einen sicheren Ort und in  Sicherheit gebracht. Trotz der Aufforderung, das Land sofort zu verlassen, halten sich momentan noch immer rund 4000 Philippiner in Libyen auf.

Tunesien
Der Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunis, für den der Islamische Staat die Verantwortung übernommen hat, hat die signifikante Bedrohung Tunesiens durch den Jihadismus deutlich gemacht. Bis dato hat das Land einen im Vergleich zu anderen Ländern in der Region stabilen Übergang von der Diktatur zur Demokratie hinter sich. Die zunehmende Destabilisierung weiter Teile Nordafrikas infolge der Verschlechterung der Lage in Libyen dürfte künftig jedoch auch zu einer deutlichen Verschlechterung der Sicherheitslage in Tunesien führen.

Jemen
Eine Reihe von Selbstmordanschlägen auf zwei Moscheen in der Hauptstadt Sanaa haben mindestens 137 Menschen getötet und weitere 350 verwundet. Hinweisen zufolge könnte der Islamische Staat (IS) für die Anschläge verantwortlich sein. Sollte dies zutreffen, so wäre dies der erste Anschlag des IS im Jemen. Die beiden Moscheen wurden im September 2014 von Huthi-Kämpfern eingenommen, einer schiitischen Gruppierung der Zaiditen. Für Jihadisten sind die Huthis Häretiker.

Nordafrika
Der Bürgerkrieg in Libyen wirkt sich zunehmend negativ auf die Sicherheitslage überall in Nordafrika aus. Insbesondere die Nachbarländer Ägypten und Tunesien leiden unter dem Fehlen jeglicher staatlicher Ordnung in Libyen. Das Land wird damit immer mehr zu einer Bürde für die Länder in der Region, dies vor allem auf politischer, sozialer und militärischer Ebene. Insbesondere eine mögliche Destabilisierung Tunesiens wäre fatal für die weitere Entwicklung Nordafrikas.

Die Regierungen der nordafrikanischen Staaten müssen ihre Maßnahmen zur Bekämpfung jihadistischer Gruppen zügig verstärken. Die zunehmende Ausbreitung der militanten Islamisten hat zwar bereits zu einer signifikanten Ausweitung der Maßnahmen geführt, der dominierende sicherheitspolitische Ansatz muss aber durch entwicklungs- und arbeitsmarktpolitische Reformen ergänzt werden. Nur auf diese Weise ist eine langfristige Deradikalisierung zu erreichen.

Nahost und Nordafrika
Der Zerfall der bestehenden Ordnung in Nahost und Nordafrika ist der gegenwärtige Mega-Trend – und kein Akteur scheint willens noch in der Lage, eine solche Ordnung wiederherzustellen. Die Region hat sich innerhalb der vergangenen fünf Jahren grundlegend verändert. Das gilt für die Beziehung zwischen Bevölkerung und Herrschaftseliten, für die innere Verfasstheit der Staaten, vor allem aber für die Kräfteverhältnisse zwischen den Mächten innerhalb der Region. Dabei sind fünf relevante Trends auszumachen.